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druckbewertung.eu bei xing

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Seite www.druckbewertung.eu

 

Der Anbieter ist Betreiber einer Internetseite mit folgendem Inhalt:

Der Anbieter stellt auf der Internetseite www.druckbewertung.eu ein Datenbankwerk zur Verfügung, in dem einen Vielzahl von gewerblichen Anbietern von Druckerzeugnissen jeder Art und entsprechenden Dienstleistung mit Bezug zu dem Druckgewerbe aufgenommen werden. Diese Datenbank steht jedem unentgeltlich zur Verfügung. Ziel ist es, Nachfragern von Druckerzeugnissen die Möglichkeit der Recherche nach geeigneten Anbietern von Druckerzeugnissen jeder Art bereit zu stellen.

Die Datenbank nebst der Recherchefunktionen folgt dabei objektiven Kriterien und wird nicht durch etwaige Werbeverträge mit Dritten dergestalt beeinflusst, dass einzelne Anbieter gegenüber Mitbewerbern bevorzugt werden. Nachfragern wird die Möglichkeit der Abgabe einer Bewertung des einzelnen Anbieters eingeräumt. Die Nachfrager, die eine solche Bewertung abgeben, werden durch die Nutzungsbedingungen verpflichtet.

Die einzelnen Datensätze zu den jeweiligen gewerblichen Anbietern von Druckerzeugnissen und entsprechenden Dienstleistungen werden als sogenannter „Grundeintrag“ geführt. Daneben besteht die Möglichkeit gegen Entgelt einen sogenannten „Premiumeintrag“ in der Datenbank zu erstellen, der mit weiteren Funktionen ausgestattet ist. Auch besteht die Möglichkeit, sogenannte „Bannerwerbung“ auf der Seite gegen Entgelt zu schalten.

Für diese kostenpflichtigen zusätzlichen Dienstleistungen gelten die nachfolgenden Regelungen.

Diese AGB richten sich mithin nur an gewerbliche Kunden/Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

§ 1 Begriffsbestimmungen

Auftraggeber und Kunde im Sinne dieser Bestimmungen ist,

wer als Gewerbetreibender auf dem Gebiet des Druckereiwesens nebst den branchenspezifischen Randbereichen einen kostenpflichtigen „Premiumeintrag“ oder einen Werbeeintrag in Form einer „Bannerwerbung“ auf der Web-Seite "www.druckbewertung.eu" erstellt.

Auftragnehmer und Dienstleister ist nach diesen Bestimmungen

die Fa. druckbewertung.eu

Inh. Michael Ufkes e.K.

Jahnstr. 16

27313 Dörverden-Westen

§ 2 Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen sind maßgebend für den Umfang sämtlicher Dienstleistungen der Fa. druckbewertung.eu im Zusammenhang mit einem „Premiumeintrag“ oder einer Bannerwerbung auf der Web-Seite "www.druckbewertung.eu ". Diese Bedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit dem Kunden, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht mehr ausdrücklich erwähnt werden, und erstrecken sich auf alle im Rahmen der Geschäfts­beziehung gemachten Angaben in Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen etc. unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet gemacht werden. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen und sie gelten nur insoweit, als ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand

Leistungsgegenstand ist

a.) Premiumeintrag

Der Kunde kann seinen Grundeintrag zu einem kostenpflichtigen Premiumeintrag durch das vorgegebene Online-Formular erweitern. Dabei werden die Kontaktdaten in den Grundeintrag aufgenommen und eine Verlinkung zu etwaigen eigenen Webangeboten des Kunden eingerichtet. Der Kunde kann an den vorgegebenen Stellen ein Logo einfügen und weitere Beschreibungen seines Leistungsangebotes in den Premiumeintrag aufnehmen.

Die maximale Umfang des Werbeeintrags richtet sich nach den Gestaltungsvorgaben auf dem Online-Formular.

Der Vertragsschluss kommt gem. den Vorgaben auf dem Online-Formular zu Stande. Es genügt die Absendung des Auftrages zur Einrichtung des Premiumeintrages über die Funktion im Onlineformular und die Überweisung des gewählten Entgelts für den Eintrag nebst Laufzeit. Seitens des Anbieters kommt die Annahme des Vertrages durch die Schaltung des Premiumeintrages zu Stande. Sollte der Anbiter das Angebot des Kunden nicht annehmen, so wird er dem Kunden die Nichtannahme binne 3 Werktagen mitteilen und unverzüglich mit der Mitteilung etwa schon geleistet Zahlungen des Kunden auf das Konto des Kunden erstatten.

b.) Bannerwerbung

Der Kunde kann an verschiedenen Plätzen in dem Webangebot von druckbewertung.eu individuell gestaltete Werbeflächen (Banner) anmieten. Die Einzelheiten dieser Werbeeinträge, soweit es die Größe, den Ort der Platzierung, die Rotation der Erscheinung bei Aufruf der Seite, die konkreten Mediadaten des Werbeeintrags und den vereinbarten Preis nebst Zahlungs- und Laufzeitkonditionen betrifft, richten sich nach den jeweiligen Vereinbarungen zwischen den Parteien.

Diese AGB werden jedoch ergänzend hinsichtlich aller hier enthaltenen Regelungen Inhalt der Vereinbarung zwischen den Parteien, soweit auf sie in der Vereinbarung hingewiesen wird.

§ 4 Eintragungsvoraussetzungen

Das Angebot von druckbewertung.eu besteht in der Bereitstellung einer Datenbank, in der gewerbliche Anbieter von Druckdienstleistungen aufgenommen werden mit dem Ziel, potentiellen Nachfragern von Druckdienstleistungen das Auffinden geeigneter Anbieter zu ermöglichen.

Kunden die auf der Webseite von druckbewertung.eu und in dem Datenbankbestand mittels Premiumeintrag werbende Aussagen einstellen können nur Gewerbetreibende sein, die Leistungen anbieten, die unmittelbar oder mittelbar einen fachspezifischen Bezug zur Druckbranche aufweisen.

Etwaig bestehende gesetzliche Voraussetzungen für den Betrieb des Gewerbes und die angebotenen Leistungen sind von dem Kunden zu erfüllen.

§ 5 Nutzungs- und Urheberrechte

a.) Der Kunde räumt der Fa. druckbewertung.eu für die Dauer des Vertrages die erforderlichen Nutzungsrechte an sämtlichen Texten und Bildern ein, die er zur Gestaltung seines Werbeintrags an die Fa. druckbewertung.eu übermittelt hat.

Der Kunde gewährleistet, dass die übermittelten Bild- und Textdaten frei von Rechten Dritter sind oder ihm ein entsprechendes Nutzungsrecht/Verwertungsrecht eingeräumt ist und stellt die Fa. druckbewertung.eu von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die ihr gegenüber aufgrund des Werbeinhaltes seines Werbeeintrages gemacht werden, frei.

Die Fa. druckbewertung.eu ist verpflichtet, das Text- und Bildmaterial ausschließlich während der Vertragslaufzeit und zum vertraglich bestimmten Zweck zu verwenden.

b.) Es wird darauf hingewiesen, dass das Datenbankwerk der Fa. druckbewertung.eu ein urheberrechtlich geschütztes Werk im Sinne des § 4 UrhG ist. Es darf nicht im Ganzen oder in Teilen kopiert werden. Es darf nicht im Ganzen oder in Teilen ohne Genehmigung der Fa. druckbewertung.eu ausgewertet, kopiert, vertrieben, verlinkt oder in sonstiger Art und Weise digital oder auf anderen Wegen in den Verkehr gebracht werden. Sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte liegen bei der Fa. druckbewertung.eu.

§ 6 Leistungszeitpunkt

Der vertraglich vereinbarte Werbeeintrag wird in der Regel innerhalb von 24 Stunden, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen, nach Eingang der erforderlichen und vom Kunden zur Verfügung zu stellenden Daten (Profiltext, Bilddaten, sonstiges) erstellt und online geschaltet. Soweit dies an geeigenter Stelle vereinbart, ist die Zahlung des Entgelts ebenfalls Voraussetzung für die Leistung (z.Bsp: Premiumeintrag der Online eingerichtet werden kann).

§ 7 Abtretungs- und Aufrechnungsverbot

Ansprüche des Kunden gegen die Fa. druckbewertung.eu dürfen nicht ohne vorherige, schriftliche Genehmigung durch die Fa. druckbewertung.eu an Dritte abgetreten werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber der Fa. druckbewertung.eu aufzurechnen.

§ 8 Fälligkeit und Zahlungsweise

Abgesehen von dem Premiumeintrag oder in anderen Vereinbarungen mit abweichender Zahlungsvereinbarung, die auf diese AGB Bezug nehmen, erfolgt die Zahlung grundsätzlich nach Rechnungsstellung zu Beginn der Vertragslaufzeit durch Überweisung oder auf Wunsch des Kunden im Lastschriftverfahren.

Sämtliche Rechnungen sind grundsätzlich zahlbar innerhalb von 7 Werktagen nach Rechnungserhalt, jedenfalls aber innerhalb der mit Rechnungsstellung gesetzten Zahlungsfrist.

§ 9 Zahlungsfrist.

Im Falle des Zahlungsverzuges werden die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten.

Befindet sich der Kunde in Verzug kann die Fa. druckbewertung.eu den Vertrag außerordentlich und fristlos kündigen.

Ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers wegen irgendwelcher, seitens der Fa. druckbewertung.eu nicht anerkannter, Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis ist ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Aufrechnung mit Gegenansprüchen, die weder auf einer unbestrittenen noch auf einer rechtskräftig festgestellten Forderung beruhen.

§ 10 Gewährleistung

Die Fa. druckbewertung.eu hat für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten nicht einzustehen, soweit die Nichterfüllung auf einem außerhalb des Einflussbereiches der Fa. druckbewertung.eu liegenden Hinderungsgrund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als 2 Monate an, so ist jede der Vertragsparteien berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.

Die Fa. druckbewertung.eu trifft sämtliche zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die eine Überlastung oder einen Ausfall der Server oder des Systems weitgehend ausschließen. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann nicht gewährleistet werden. Im unwahrscheinlichen Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Webseite www.druckbewertung.eu und/oder des jeweiligen Werbeeintrags bemüht sich die Fa. druckbewertung.eu um unverzügliche Problembeseitigung innerhalb von 24h. Der Kunde hat keine Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche aufgrund derartiger vorübergehender technischer Ausfälle.

Gewährleistungsansprüche des Kunden sind zunächst auf den Anspruch auf Nacherfüllung beschränkt. Die Nacherfüllungsfrist für die Fa. druckbewertung.eu beträgt 1 Woche.

Nach erfolglosem Ablauf einer Nacherfüllungsfrist von 1 Woche nach Mängelanzeige des Kunden gegenüber der Fa. druckbewertung.eu hat dieser das Recht, Minderung zu verlangen oder den Vertrag außerordentlich fristlos und aus wichtigem Grund zu kündigen.

Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche (entgangener Gewinn, Verzugsschaden u.A.a.) sind ausgeschlossen.

§ 11 Haftung

Die Fa. druckbewertung.eu haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder Unterlassen.

Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Fa. druckbewertung.eu nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise.

In diesem Fall ist die Haftung für eingetretene (auch mittelbare) Schäden der Höhe nach auf einen Jahresbeitrag pro Schadensfall begrenzt.

Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche sind unabhängig von ihrem Rechtsgrund ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den Ersatz mittelbarer Schäden (z.B. entgangener Gewinn; Folgeschäden; Schäden, die nicht am Produkt selbst, sondern die durch dessen Benutzung, Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an anderen Sachen entstanden sind) .

Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei arglistig verschwiegenen Fehlern und wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

§ 12 Geheimhaltung

Die Fa. druckbewertung.eu und der Kunde sind verpflichtet, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Vertragspartei vertraulich zu behandeln, sie insbesondere nicht an Dritte bekannt zu geben oder sie in anderer Weise zu verwerten. Unterlagen, E-Mails und andere Informationen die eine Vertragspartei im Rahmen der Geschäftsbeziehungen erhält, dürfen nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes genutzt werden und müssen nach Vertragsende auf Verlangen der anderen Partei wieder herausgegeben werden.

§ 13 Allgemeine Schlussbedingungen

Leistungen, welche die Fa. druckbewertung.eu aus Kulanz im Einzelfall als zusätzliche Dienstleistung erbringt, begründen keinen Rechtsanspruch auf weitere solche Leistungen.

Es wird hiermit die Anwendung deutschen rechts vereinbart. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen.

Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. In einem solchen Fall sind die Parteien bemüht und verpflichtet, einen angemessene und wirksame Regelung zu finden, die der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

Ende der AGB


 
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